Vor der Kommunalwahl: Diskussion migrantischer Themen beim Polit-Sofa in Düsseldorf

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  • 28. November 2019

Vor den 2020 anstehenden Kommunalwahlen in NRW hatte das in mehreren BV NeMO-Verbünden bewährte Format Polit-Sofa Premiere in Düsseldorf: Am 27. November debattierten im Düsseldorfer Stadtmuseum in Wohnzimmer-Atmosphäre vier Düsseldorfer Lokalpolitiker*innen sowie ein Forscher der Universität Osnabrück über migrantische Themen in der Kommunalpolitik.

Rund 60 Zuschauer*innen aus der gesamten Stadtgesellschaft waren der gemeinsamen Einladung unseres Verbunds-Mitglieds Netzwerk Düsseldorfer Migrantenorganisationen NDMO e.V. und des Landesverbands Netzwerke von Migrantenorganisationen in NRW LV-NeMO e.V. ins Stadtmuseum Düsseldorf gefolgt.
In einer ersten Runde hatten die vier Vertreter*innen von CDU, SPD, Grüne und FDP die Gelegenheit, ihre wichtigsten Anliegen in migrations- und integrationspolitischer Hinsicht darzustellen –  gerade im Hinblick auf die für die nächsten Wochen zu erwartenden kommunalpolitischen Wahlprogramme. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem Fragen der Partizipation und der sprachlichen Förderung von Kindern.
Im weiteren Verlauf der Diskussion, an der sich auch das Publikum rege beteiligte, spielten Fragen der Teilhabe von Migranten an der parteiinternen Arbeit sowie in den kommunalpolitischen Gremien eine wichtige Rolle. Bei einem Migrant*innenanteil von rund 42 % in Düsseldorf sind diese in allen Parteien, Organisationen und politischen Gremien klar unterrepräsentiert: Ob und wie nachgeholfen werden kann, waren zentrale Fragen der Debatte.
Auch Missstände in den Ausländerbehörden, eine zu geringe Ausstattung der Migrant*innenselbstorganisationen, Fragen der Wahlrechtsänderungen für Ausländer sowie die Sorge um eine Zunahme von Rassismus, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus nahmen in der zweistündigen Diskussion einen breiten Raum ein.
Die ersten Rückmeldungen aus dem Publikum waren ganz überwiegend positiv. Das Veranstaltungsformat, die Möglichkeit die Positionen der Parteien zu vergleichen sowie die aufgeworfenen Fragen waren für viele offenbar höchst interessant. Der NDMO und der LV-NeMO haben für das kommende Jahr, im Vorfeld der Kommunalwahl am 13. September 2020, bereits zwei weitere POLIT-SOFA DÜSSELDORF geplant.

Teilnehmer*innen der Diskussion:

Paula Elsholz (Bündnis 90/Die Grünen):Sprecherin Kreisverband Düsseldorf und Ratsfrau

Andreas-Paul Stieber (CDU): Ratsherr und Vorsitz. Ausschuss Gesundheit und Soziales, Mitglied im Integrationsrat

Hakim El Ghazali  ( SPD): Mitglied Ausschuss Gesundheit u. Soz., Vorsitz. Partei-AG Migration

Thomas Nicolin  (FDP):Ratsherr, Mitglied in verschiedenen Ausschüssen, Mitglied im Integrationsrat

Samy Charchira: Sozialpädagoge, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Forschungsbereich „Soziale Arbeit in der Migrationsgesellschaft“ der Uni Osnabrück

Moderation:

Dirk Sauerborn:  Düsseldorfer Kontaktbeamter der Polizei, engagiert im interkulturellen Dialog